KP Gipser GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Bau)
für den Bezug von werkvertraglichen Leistungen im Zusammenhang mit Bauarbeiten.

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen KP Gipser GmbH, 8280 Kreuzlingen („Auftragnehmer“), und ihren Vertragspartnern („Auftraggeber“), welche den Bezug werkvertraglicher Leistungen durch die Auftraggeberin von Leistungen im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang mit Bauarbeiten (d.h. Arbeiten, durch die ein mit dem Erdboden verbundener Bau oder Bauteil körperlich gestaltet wird – der Bau kann ein Hoch-oder Tiefbau oder auch ein blosser Graben oder eine Baugrube sein) zum Gegenstand haben („Bauverträge“).

2. Normenhierarchie und Ausschlüsse
Es gilt die folgende Hierarchie der Verträge und anwendbaren Normen:

- Der schriftliche Bauvertrag,
- Die vorliegenden AGB;
- SIA-Norm 118 – Gemäss Punkt 3
- Das Schweizerische Obligationenrecht, insbesondere die Art. 363 ff. OR.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als den Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. 

3. Partieller Einschluss der SIA-Norm 118
Die folgenden Bestimmungen aus der SIA-Norm 118 (Ausgabe 1977/1991), gemäss nachfolgender Aufstellung teilweise modifiziert und ergänzt, gelten als integrierende Bestandteile dieser AGB: -Art. 23-27: Pflichten der Vertragspartner; -Art. 28-31 (nicht: Art. 32): Mehrzahl von Unternehmern; -Art. 36: Vertreter des Unternehmers, Rapporte; -Art. 38 Abs. 1 und 2: Preise, Allgemeines; -Art. 41 i.V.m. 40 Abs. 2: Pauschalpreis. Ergänzend gilt, dass alle offerierten und vereinbarten Preise stets als Pauschalpreise, netto vor MwSt., zu verstehen sind, wenn im Bauvertrag nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Insbesondere gelten auch sämtliche Spesen, Reisekosten, Material - und sonstigen Nebenkosten als im Pauschalpreis enthalten. -Art. 157-180: Mängelrechte. Abweichend davon beträgt jedoch die Garantie-und Rügefrist von Art. 172 und 173 fünf Jahre und die Verjährungsfrist von Art. 180 zehn Jahre; -Art. 183-189: Vorzeitige Beendigung des Werkvertrages. Alle übrigen Bestimmungen der SIA-Norm 118 sind nicht Bestandteil dieser AGB, können aber nötigenfalls als Auslegungshilfe für die vorstehend vereinbarten Bestimmungen beigezogen werden.

4.  Angebot, Preis
Angebote haben eine Gültigkeit von 6 Monaten ab dem Angebotsdatum.

Sollte nach Annahme des Angebots oder vereinbartem Ausführungsbeginn die Leistung nicht innerhalb von 4 Monaten abgerufen werden, so hat der Unternehmer im Fall von Lohn- oder Materialkostenänderungen das Recht, die Durchführung des Vertrages zu entsprechend geänderten Vertragspreisen anzubieten. Wenn der Auftragsgeber nicht zustimmt, so hat der Unternehmer das Recht, den Vertrag zu kündigen.

Die Leistungen sind so kalkuliert, dass bei der Ausführung Baufreiheit besteht und dass die Leistung zusammenhängend ohne Unterbrechung, nach Planung des Auftragsnehmers erbracht wird. Bei Abweichungen (z.B. bei Behinderungen, Leistungsstörungen) besteht ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten.

5. Zusatzaufträge
Wird eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung von uns gefordert, haben wir Anspruch auf gesonderte Vergütung.

6. Zahlungsbedingungen
Abschlagszahlungen bis 90% der ausgeführten Arbeiten gemäss dem Stand der Arbeit. 100 % nach der Schlussabrechnung.

Es gilt folgende Zahlungsfristen:
10 Tage für Akonto und Abschlagszahlungen, Nachlässe wie Skonto und Rabattierungen sind explizit den Auftragsbestätigung bzw. Offerten zu entnehmen.
30 Tage netto, gerechnet ab Rechnungsdatum.

Unberechtigte Abzüge werden nachbelastet. 

Zahlungspflicht: Die Berufung auf Mängel entbindet nicht von der Pflicht zur Einhaltung der Zahlungsfristen.

Verzugszins: Für nicht vertragsgemäss geleistete Zahlung wird ein Verzugszins von 5% auf die zur Zahlung fälligen Summe verrechnet.

7. Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahmewirkung.

Unsere Leistungen werden nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt. Hierfür übernehmen wir die Gewähr. Für Beschädigungen unserer Leistungen, die durch Dritte oder sonstige, nicht durch uns zu vertretende Umstände hervorgerufen sind, haften wir nicht.

Alle vom Unternehmer ausgeführten Arbeiten sind sofort nach Fertigstellung und Anzeige der Vollendung vom Auftragsgeber oder der Bauleitung im Beisein des Unternehmers zu kontrollieren.

Mängel sind innert 5 Tagen dem Unternehmer als Mängelrüge schriftlich mitzuteilen. Ansonsten gilt das Werk als mängelfrei genehmigt.

8. Garantie-Rückbehalt
Ist nichts anderes schriftlich vereinbart, so ist der Auftraggeber unabhängig von vereinbarten Zahlungsplänen berechtigt, einen Anteil von 2% der vereinbarten Vergütung während der Dauer der Garantiefrist als Sicherheit für versteckte Mängel einzubehalten. Sind bereits Mängel bekannt, ist der Auftraggeber zusätzlich berechtigt, den Betrag des Rückbehalts so zu erhöhen, dass ihm zusätzlich zum Betrag der möglichen Ansprüchen für die bekannten Mängel weiterhin eine Sicherheit von 3% der Vergütung für versteckte Mängel zur Verfügung steht.

Punkt 5 ist jedoch nur tragend bei einer Offerte welche nicht vom Zulieferer erstellt wurde. NPK Konform. Somit entfällt Punkt 5 und wird dem Ersteller durch eine auf Verlangen ausgestellte Garantieform der AXA Versicherung zugestellt. Und die Abgemachten Leistungen müssen vollumfänglich nach Beendigung erbracht werden inklusive allfälliger Mehrwertsteuer Zuschläge.

9. Schriftform
Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, einschliesslich der vorliegenden Klausel, sowie sämtlicher Bauverträge zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer bedürfen der Schriftform.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB und sämtliche Bauverträge unterstehen ausschliesslich dem materiellen Schweizerischen Recht unter Ausschluss der Weiterverweisungsnormen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Kreuzlingen, Schweiz.

11. Salvatorische Klausel
Sollen eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Vorschrift ersetzt.

Kreuzlinge, Mai 2016

KP Gipser GmbH                                                                           

Winzerstrasse 4

8280 Kreuzlingen

079 / 243 94 75

www.kpgipser.ch